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Sitzung Kreisausschuss am 23.10.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses vom 10.07.2020

  • 2. Strombezug für die Liegenschaften des Landkreises Neu-Ulm und für die Kliniken der Kreisspitalstiftung Weißenhorn für die Jahre 2021 bis 2023;
    Europaweite öffentliche Ausschreibung

  • 3. Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz (BayBGG);
    Tätigkeit des Behindertenbeauftragten des Landkreises Neu-Ulm für den Bestellungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2020

  • 4. Vollzug des Bayerischen Gesetzes zur Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz - BayBGG);

    Bestellung eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Neu-Ulm zum 01.08.2020

  • 5. Kaufmännische Buchführung;
    Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Neu-Ulm

  • 6. Vertreter des Landkreises Neu-Ulm im Aufsichtsrat der Donau-Iller-Nahverkehrsverbund-Gesellschaft (DING);
    Abberufung des Aufsichtsrats Gerold Noerenberg und Neubestellung

  • 7. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen der Fernwärme Weißenhorn GmbH (FWW) Bauabschnitt IV

  • 8. Neubau Parkhaus am Edwin-Scharff-Haus in Neu-Ulm
    Aufhebung des Vergabeverfahrens und Zustimmung zur weiteren Vorgehensweise

  • 9. Live-Übertragung von Sitzungen auf die Homepage des Landkreises Neu-Ulm

  • 10. Kostenbeteiligung des Landkreises an der baulichen Erweiterung der Städtischen Wirtschaftsschule Senden

  • 11. Antrag der CSU-, JU- und SPD-Kreistagsfraktion vom 10.09.2020: Konzept für eine stärkere Anerkennungskultur im Landkreis Neu-Ulm

  • 12. Antrag der Grüne/Linke-Kreistagsfraktion vom 16.09.2020 zur Flüchtlingssituation (gestrichen)

  • 13. Umbesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen

  • 14. Informationen und Anfragen

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